Ich bin nicht „links“. War ich nie, hab mich nie so gef\u00fchlt, ich kann mit dieser typischen „linken“ Rethorik und Ideologie wenig bis nichts anfangen, denn sie sind IMO zum gr\u00f6\u00dften Teil weltfremd und kommen mir zu oft zu dogmatisch vor, wie das halt so ist, wenn es um Ideologien geht und nicht um Pragmatismus. Kommt mir in der Reinform au\u00dferdem ein bisschen vor wie das alte aufkl\u00e4rerische Dilemma, dem Menschen freies Denken beizubringen ohne ihn von au\u00dfen dazu zu erziehen, weil Erziehung ja schon wieder „“Denkzwang“ bzw. Vorgabe von au\u00dfen w\u00e4re. „Kein Mensch muss m\u00fcssen… das muss er nur kapieren…“<\/p>\n
Aber in letzter Zeit frage ich mich immer h\u00e4ufiger, ob ich nicht schon l\u00e4ngst in irgeneiner „Sympathisantenliste“ gef\u00fchrt werde, wenn ich so sehe, wer und was von einem IMO paranoiden Innenminister mit Hang zum \u00dcberwachungsstaat schon als „Terrorist“ verd\u00e4chtigt wird und mit Razzien bedacht wird – da geht einem ja geh\u00f6rig die Klammer, wenn man sich das so anschaut, und man k\u00f6nnte fast den Verdacht bekommen, dass da ein „Linksterrorismus“ geradewegs herbeiprovoziert werden soll, um endlich Terror ins Land zu bekommen – um endlich eine Rechtfertigung f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen gegen eine Bedrohung in der Hand zu haben, die (bislang) real doch \u00fcberhaupt nicht existiert. Mal davon ab, dass auch grunds\u00e4tzlich „links“ gesagt wird, aber „linksextrem“ gemeint wird, als ob es da keine Abstufungen und Unterschiede g\u00e4be. Das mach‘ ich ja nichtmal mit „rechts“ und „rechtsextrem“, da differenziere ich durchaus auch, wenn ich dar\u00fcber was sage.<\/p>\n
Wie ist denn das \u00fcberhaupt mit dieser Bezeichnung „links“ Ich werde regelm\u00e4\u00dfig von Leuten dorthin verortet, und nicht nur von irgendwelchen Rechtsradikalen, f\u00fcr die ja jede Position, die nicht ihre ist „links“ sein muss, weil es rechts von ihnen ja nichts mehr gibt. Das w\u00e4re ja erstmal nichts Ungew\u00f6hnliches und schlicht der verkorksten Geisteshaltung solcher Leute geschuldet.<\/p>\n
Nein, „ganz normale“ Leute attestieren mir „linke Gesinnung“ – wenn ich f\u00fcr die Einhaltung und den Schutz der im Grundgesetz formulierten Freiheits- und Gleichberechtigungsprinzipien pl\u00e4diere. Wenn ich soziale Gerechtigkeit einfordere, wo sie nicht ist aber not-wendig w\u00e4re. Wenn ich die Politik gerne als eine Instanz s\u00e4he, die den W\u00fcnschen einer Wirtschaft an ihre „menschlichen Resourcen“ ein paar gesunde Grenzen und Rahmenbedingungen herstellt, die daf\u00fcr sorgen, dass ein Gemeinwesen Menschen als Menschen behandelt und ihr Mensch-Sein vor allzu offensiver Monetarisierung f\u00fcr ein paar Wenige gesch\u00fctzt wird. Wenn ich Politiker und ihr Handeln an der Bezeichnung „Volksvertreter“ zu messen wage. Sogar, wenn ich meine \u00dcberzeugung Kund tue, dass Rassismus und Rechtsextreme Ideolgie keine „Meinungen“ selbst in meiner sehr weit gehenden Auffassung von Meinungsfreiheit mehr darstellen sondern in meinen Augen ein Verbrechen sind – wenn nicht gegen ein Gesetz im Gesetzbuch, dann aber „wenigstens“ eines gegen die Menschlichkeit. <\/p>\n
Wobei, wenn ich sage, dass mein Bild der Meinungsfreiheit sich an dem orientiert, wie sie im Grundgesetz (noch) festgeschrieben ist, dann ist wohl nicht etwa mein Bild weit gefasst, sondern die praktizierte und allgemein gehandelte Vorstellung enger geworden. Eine Frage der Perspektive also, und dessen, was man als Normalwert ansetzt, an dem sich Abweichungen dann messen lassen m\u00fcssen. Das GG als Normalwert, dann falle ich unter „v\u00f6llig im Normbereich liegend“. Auch meine Meinung zur Verhinderung so manch a- bzw. antisozialer Ausw\u00fcchse einer Wirtschaft gegen\u00fcber dem Gemeinwesen und seiner Mitglieder sehe ich v\u00f6llig konform mit dem, was ich in der Schule beigebracht bekommen habe \u00fcber das, was hinter dem Begriff „soziale Marktwirtschaft“ steckt, wie sie f\u00fcr dieses Gemeinwesen konzipiert wurde. Also auch hier: v\u00f6llig in Einklang mit dem, was Verfassung \/Grundgesetz vorgeben.<\/p>\n
\u00c4hnlich auch, wenn ich das Rechtssystem der Republik verteidige – das eben nunmal explizit kein <\/em>Vergeltungsstrafrecht sein wollte, sondern die Resozialisierung als wesentliches Ziel formuliert. Da bin ich bei manchen schon RAF-Sympathisant, nur weil ich es gut finde, dass allen Hetzmedien und populistischen Stammtischschw\u00e4tzern zum Trotz die Rechtsprinzipien eingehalten werden, so wie sie definiert und wie sie mir im Gemeinschaftskundeunterricht als gut und sinnvoll beigebracht wurden. Wurde ich von „Linksextremen“ unterrichtet? In den 80gern, teils gar in Bayern, zu Zeiten, als die letzten Ausl\u00e4ufer der Berufsverbote der Hysterie der Endsiebziger noch sp\u00fcrbar waren eher unwahrscheinlich…<\/p>\n Oder wenn ich der Meinung bin, dass der Antidiskriminierungsparagraph des Grundgesetzes eine Privilegierung der Hetero-Ehe gegen\u00fcber anderen Partnerschaftsformen verbietet. Und ich mich dar\u00fcber wundere, worin normal Verheiratete die „Abwertung“ oder gar den Verlust ihres Lebenskonzeptes sehen, wenn die Konzepte anderer einfach nur genausoviel gelten wie das eigene. Mal davon ab, dass ehe\u00e4hnliche Gemeinschaften dort, wo es dem Staatshaushalt n\u00fctzt (Hartz IV und \u00e4hnliche Anspr\u00fcche), eh schon v\u00f6llig anerkannt sind, dort wo es dem Paar nutzen w\u00fcrde (Steuern, Erbschaften o.\u00e4.) aber unter dem Vorwand des „Schutzes der Familie“ (und damit zum Nachteil gerade auch von Familien in „wilder Ehe“) nicht.<\/p>\n Und und und – ich k\u00f6nnte noch ewig Aufz\u00e4hlen, sei es in Fragen der Chancengleichheit<\/a> im Bildungsbereich<\/a>, in kulturellen Fragen, in Fragen des Schutzes des Privatmenschen gegen\u00fcber Anw\u00e4lten und Konzernen (ich sag nur Abmahnpraxis), etc. pp.<\/p>\n Wenn ich das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung einfordere, das Recht auf Freiz\u00fcgigkeit weil ich z.B. unbeobachtet und un\u00fcberwacht kommunizieren m\u00f6chte und mich von A nach B bewegen m\u00f6chte ohne dass ein Bewegungsprofil von mir erstellt werden kann mache ich mich ebenfalls des „links seins“ verd\u00e4chtig. Obwohl es – auch dem Geist der Verfassung folgend – verdammt noch mal niemanden was angeht, mit wem ich wann rede und wo ich mich gerade aufhalte. Und das gerade weil <\/em>ich „nichts zu verbergen“ habe. Ich will als unverd\u00e4chtig behandelt werden, solange ich nichts unrechtes tue, wie es von der Verfassung dieses Landes vorgesehen ist. Dazu geh\u00f6rt eben genau das: nicht „verdachtsunabh\u00e4ngig“ \u00fcberwacht und gescreent zu werden. Oder auf dem Passamt demn\u00e4chst erkennungsdienstlich behandelt.<\/p>\n Und so wundere ich mich, welche meiner Standpunkte und Meinungen<\/a> mich regelm\u00e4\u00dfig in die Schublade „Links“ verorten. Das klare Bekenntnis zur Verfassung und dem Grundgesetz dieses Staates machen mich „links“ Die bewusste Aus\u00fcbung und Einforderung dieser Rechte, z.B. indem ich meine Meinung auch \u00f6ffentlich sage, einzeln (wie hier) oder zusammen mit anderen auf einer Demo, machen mich zum „Linken“ OK, pfeif drauf, dann bin ich eben links, auch wenn ich Sozialismus als Wirtschaftssystem f\u00fcr ziemlichen Unfug halte, auch wenn ich den Totalitarismus linker Ideologie nicht von dem der rechten Ideologie unterscheiden kann und ebenso scharf ablehne wie ebenjene. Auch wenn ich keine Ahnung von Marx und Konsorten habe, die \u00fcber das, was man mal in der Schule gelernt hat, hinaus ginge. Auch wenn ich den Zusammenbruch des „Ostblocks“ toll fand und nach wie vor finde.<\/p>\n Ich frage mich langsam ernsthaft, wie es sein kann, dass die „Volksparteien“ alles, was mit Freiheit und sozialer Gerechtigkeit zu tun hat, mit Grundrechten und mit demokratischen Prinzipien, so v\u00f6llig bereitwillig eben „den Linken“ \u00fcberlassen, ja mehr noch, es ihnen zuschieben, auch wenn die damit selbst eigentlich nichts damit anzufangen w\u00fcssten, wie die Vergangenheit dort, wo sie ungez\u00fcgelt Macht aus\u00fcben konnten, Jahrzehntelang gezeigt hat? Soll da eine Assoziationskette zwischen „Linksradikal -> Terroristen und Staatsfeinde“ und „soziales Denken und Pers\u00f6nlichkeitsrechte -> links“ gekn\u00fcpft werden, die am Ende auf das „links“ verzichten kann?<\/p>\n Oder ist das so, weil sie selber einfach nichts damit anzufangen wissen? Die Stasi 2.0-Pl\u00e4ne des Herrn Sch\u00e4uble & Co. (das ist ja nicht nur der, da mache man sich bitte nix vor, auch wenn eine Zypries das vielleicht etwas geschickter macht, aber die ist da letztlich auch kein Widerstand, im Gegenteil), dessen Job, f\u00fcr Sicherheit zu sorgen, darin gipfelt, dass sich jeder, der ein bisschen denken kann, bedrohter f\u00fchlen muss denn je – nicht etwa von irgendwelchen abstrakten „Terroristen“ oder sonstigen Verbrechern, sondern ganz konkret vor dem eigenen Staat, der einen bespitzelt und einen schon daf\u00fcr f\u00fcr verd\u00e4chtig h\u00e4lt, wenn er seine (noch) garantierten Grundrechte wahrnimmt und einfordert, lassen da schon einige Zweifel keimen. Auch, weil ihr selbst erkl\u00e4rter „Respekt vor dem Grundgesetz“ sich darin ersch\u00f6pft, Absichten solange auf Eis zu legen, bis das Grundgesetz endlich dahin gehend ge\u00e4ndert wurde, dass es dann <\/em>nicht mehr gebrochen werden m\u00fcsste, wenn man diese Dinge dann endlich beschlie\u00dfen m\u00f6chte? Also es faktisch abschafft?<\/a><\/p>\n Da wird jetzt mit dem Gummiparagraphen „Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung“ pr\u00e4ventiv daf\u00fcr gesorgt, dass sich das Bild „Wer zu einer Demo aufruft ist ein st\u00f6render Querulant<\/a> oder und wenn nicht, dann wenigstens ein verkappter Terrorist und wirft morgen schon mit Bomben um sich“ festigt und ja keiner auf die Idee kommt, irgendwie seinen Unmut zu \u00e4u\u00dfern oder seine Meinung sichtbar zu machen. Der Staat muss sich inzwischen ja scheinbar v\u00f6llig vor seinen B\u00fcrgern f\u00fcrchten, meint man, dass er sich vor ihnen mit Stacheldraht, Internierungslagern f\u00fcr Menschen mit nicht genehmer Gesinnung und diversen anderen Einsch\u00fcchterungsma\u00dfnahmen<\/a> vor dem eigenen Volk sch\u00fctzen muss<\/a> – die „Eliten“ m\u00fcssen sich ja auch davor sch\u00fctzen, der realen Welt ins Auge schauen zu m\u00fcssen<\/a>. Die seit Jahren gebetsm\u00fchlenartig wiederholte Forderung nach der Bundeswehr im Inneren beginnt in dieser Logik tats\u00e4chlich Sinn zu machen.<\/p>\n Ich habe nicht \u00fcbel Lust, die Parteien, die hier fest dabei sind, alles, was mir als unendlich wichtig (und das aus geschichtlich sehr guten Gr\u00fcnden) am Grundgesetz und der Verfassung beigebracht wurde, abzuschaffen, meinerseits wegen „Bildung einer terroristischen Vereinigung“, deren Ziel die Abschaffung der im GG beschriebenen freiheitlich demokratischen Grundordnung der BRD zu sein scheint<\/a>, anzuzeigen. Oder auch nach \u00c2\u00a720 GG, solange der noch gilt. Wenn ich mir irgendwas davon versprechen w\u00fcrde w\u00fcde ich’s vielleicht machen. So aber d\u00fcrfte das realistisch betrachtet garnix bringen au\u00dfer Zeit zu kosten, die ich kaum habe.<\/p>\n Denn hier wird inzwischen an allen m\u00f6glichen Fronten gleichzeitig an den Fundamenten dieses Gemeinwesens ges\u00e4gt. Sei es die Basis des Rechtsstaates, wenn die Unschuldsvermutung pl\u00f6tzlich als „nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df“ erachtet wird – und auch gleich demonstriert wird, was das bedeutet, indem Kulturzentren mit Razzien \u00fcberzogen werden und Pl\u00e4ne laut werden, Menschen f\u00fcr bis zu 14 Tage in ein Am Ende wird es reichen, wenn man Computerspiele spielt oder – ganz suspekt – Kulturschaffender ist<\/a>.<\/p>\n Ebenso wird ja auch am Prinzip der Gewaltenteilung ger\u00fcttelt, denn nichts anderes als deren Abschaffung bedeutet es, wenn die Bundeswehr im Inneren agieren darf: die Exekutive ist nur dem Gesetz verpflichtet, das zwar von der Legislative, sprich: Regierung formuliert wird, als „Arbeitsgrundlage,“ dann aber als eigene Instanz steht, an die sich auch die Legislative selbst halten muss (auch wenn die allzugerne glaubt, dass ihre Gesetze nur f\u00fcr die anderen g\u00e4lten). Der „Oberbefehlshaber“ der Polizei ist das Gesetzbuch. Der Oberbefehlshaber des Milit\u00e4rs ist? Na? Und schon ist die Gewaltenteilung Geschichte.<\/p>\n Freiheitsrechte des B\u00fcrgers? Wenn Innenminister bedauern<\/a>, dass das bl\u00f6de Bundesverfassungsgericht den Wert der b\u00fcrgerlichen Freiheitsrechte, wie sie vom GG garantiert werden, h\u00f6her werten als den „Sicherheitsbedarf“ des Staates, dann l\u00e4sst das Schl\u00fcsse zu, welchen Wert dieser Minister dem Grundgesetz, das zu sch\u00fctzen er schwor, zugesteht. Kommt es mir nur so vor, als ob das BVG in den letzten Jahren immer h\u00e4ufiger Gesetze, die beschlossen wurden, wegen „nicht im Einklang mit dem Grundgesetz“ wieder kippen musste? Kann man seine Absichten und Gesetze denn nicht vorher mal darauf abkl\u00e4ren, ob die zum Grundgesetz des Landes, f\u00fcr das es erlassen werden soll, passen? Bzw. – wie sieht die Reaktion auf eine solche Watschen aus, die den Gesetzesverfassern attestieren, nicht mal die Grundlage dessen zu kennen, auf dem ihr Job aufbaut? Nicht etwa Zerknirschung und Scham \u00fcber die so gezeigte Inkompetenz, nein, sofort hei\u00dft es „Wenn das nicht zum GG passt, dann m\u00fcssen wir das GG halt \u00e4ndern bis es passt“ – Warum f\u00e4llt mir bei solchen Spr\u00fcchen eigentlich sofort \u00c2\u00a720 Abs.4 GG ein<\/a>?<\/p>\n Werde ich demn\u00e4chst auch „kriminell“ sein, rein auf Verdacht? Werden sich die, die „nichts zu verbergen“ haben irgendwann auch in Lagern wiederfinden oder sich mit dem Argument „nichts gewusst“ zu haben, rechtfertigen m\u00fcssen?<\/p>\n Nein, ich sehe da keine „Strategie“ dahinter, keinen bewussten „Willen“. Nein, es ist schlimmer: die \u00e4ngstlichen alten M\u00e4nner<\/a> verdummbeuteln blind, taub und inkompetent alles, was diesen Staat zu einem freiheitlichen und demokratischen machte. Rei\u00dfen alles grad mit dem Arsch ein, wie man so sch\u00f6n bildlich sagt. Und keiner tut was dagegen. Ich auch nicht – denn ich bin ratlos, denn ich wei\u00df nicht, was ich gegen sture Bl\u00f6dheit tun k\u00f6nnte. Jedenfalls nichts, was mich nicht noch mehr in Verd\u00e4chte br\u00e4chte, als ich’s wahrscheinlich eh schon bin. Die, die das ganze dann mit der tats\u00e4chlichen Intention, Macht undemokratisch auszu\u00fcben, \u00fcbernehmenwirds freuen, denn der gr\u00f6\u00dfte Teil der Arbeit ist dann schon getan<\/a>.<\/p>\n Die Frage ist seitens des Staates scheinbar schon lange nicht mehr, wer<\/i> von seinen B\u00fcrgern denn kriminell ist – sondern nur noch, wann<\/i> er es ist.<\/strong> Und dieses „wann“ bestimmt der Staat auch noch selbst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ich bin nicht „links“. War ich nie, hab mich nie so gef\u00fchlt, ich kann mit dieser typischen „linken“ Rethorik und Ideologie wenig bis nichts anfangen, denn sie sind IMO zum gr\u00f6\u00dften Teil weltfremd und kommen mir zu oft zu dogmatisch vor, wie das halt so ist, wenn es um Ideologien geht und nicht um Pragmatismus. … Anfangsverdacht<\/span> weiterlesen KZ<\/del> Internierungslager zu stecken, auf Grund eines puren „“erdachtes“, der, wie zu bef\u00fcrchten ist, schon damit gegeben sein wird, dass man mit der falschen Frisur oder Automarke in die falsche Richtung zur falschen Zeit f\u00e4hrt.<\/p>\n