ACTA ist ein hinter dem Rücken der Öffentlichkeit ausgearbeiteter Vertrag, der ohne jede Rücksicht auf die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, auf Bürgerrechte und notwendige demokratische Prozesse beschlossen werden soll. Dieser Vertrag zielt scheinbar darauf ab, extreme Grundsatzänderungen [zum Umgang mit dem und Zugriff auf das Internet – Erg. Sven] auf globaler Ebene einzuführen – ohne Beteiligung der internationalen Gemeinschaft oder gar der betroffenen Bürger der an den Verhandlungen teilnehmenden Länder!
Stopp-ACTA.info
Stopp ACTA @ Facebook
Stopp ACTA-Petition der jungen Piraten
Sehr gutes Lied!
Ich werds gleich mal verbreiten.
stimme dem vollkonmmen zu – auch wenn acta sich den anschein geben will, nur eine rechtsform für ohne hin bestehendes recht zu sein (produktpiraterie ist ja soundso illegal) ist das verfahren sowas von undurchsichtig und Geheimniskrämerisch, das man „denen“ kaum vertrauen kann.
genauso finde ich, das man sätze wie:
37For purposes of this Section, financial gain includes the receipt or expectation of receipt of anything of value.
–> http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2010/april/tradoc_146029.pdf
nicht in eine fußnote 37 packen dürfte – einen „wert“ stellt nämlich so gut wie alles da, auch wenn es nur ein müdes lächeln ist.
in den Presseerklärungen wird die ganze zeit so getan, als ginge es „nur“ um „produktfälschung im großen stil“, sozusagen.
noch eines: sogar der bundesrat beschwert sich:
http://www.golem.de/1005/75046.html
jepp – die Abmahnpraxis der Verwertungsindustrie zeigt, dass es eben grade nicht um „den großen Stil“ geht, denn die schießen sich auf jeden noch so kleinen Pipifax-Fall ein, was freilich für eine Strategie der Verunsicherung und Angsterzeugung gegen normale Privatpersonen – ihre eigenen Kunden – absolut Sinn macht.