Udo Vetter hat hier einmal kurz und verständlich erklärt, was die EU-Initiative „Clean IT“ bedeutet.
Insgesamt gehen die Ideen von CleanIT weit über das hinaus, was man von ACTA kennt. Sie ergänzen sich im übrigen offensichtlich mit dem Grundkonzept eines anderen EU-Projekts namens INDECT. Dieses soll Verbrechen durch vorsorgliche Beobachtung aller Bürger verhindern. Auch INDECT setzt auf umfassende Kontrollen offline wie online.
Die haben nicht mehr und nicht weniger vor, als das Internet, wie wir es kennen und nutzen, abzuschaffen und durch ein Komplettüberwachungs- und Zensursystem zu ersetzen. Denn natürlich kann man „Clean IT“ nicht ohne dessen Einbettung in die vielen weiteren Überwachungs- und „Sicherheits“-Initiativen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten sehen.
So schlimm? Ja, denn übertragen auf die „echte“ Welt entsprächen diese Pläne z.B.:
Abhören und mitschneiden jeden Telefonates,
öffnen und kopieren des Inhalts jeden Briefes und jeden Päckchens,
inklusive Speicherung, wer wem was geschickt hat,
wer mit wem telefoniert hat,
Zutritt auf öffentliche Plätze (sprich: sobald jemand die eigene Wohnung verlässt) nur mit für jeden sichtbar platziertem Ausweis,
dabei visuelle und akustische Überwachung aller öffentlichen Räume
Verpflichtung von Dienstleistern im öffentlichen Raum (z.B. Busse & Bahnen) zur ständigen Personenkontrolle und Überwachung und
entsprechender Meldung bei „Auffälligkeit, inklusive
Konfiszierung „verdächtiger“ Gegenstände, die z.B. in der Hosentasche eines Fahrgastes gefunden wurde
In Restaurants nur Einlass mit Personalausweis, der Besuch wird registriert (wer, wann, mit wem, was gegessen)
Es wird gespeichert, was man im Fernsehen schaut. Und wer genau davor sitzt.
usw. usf.
Clean IT weiterlesen →